Von Roland Keller

Das Thema „Krieg“ begleitet uns durch die Menschheitsgeschichte und es wurde schon viel darüber geschrieben: Vor über 2000 Jahren befasste sich beispielsweise Caesar in De bello gallico mit dem Gallischen Krieg. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts beschrieb Leo Tolstoi in seinem monumentalen Werk „Krieg und Frieden“ unter anderem ausführlich den Russlandfeldzug Napoleons.

Rainer Arnold zusammen mit Frank-Walter Steinmeier. (CC Lizenz: Foto von Dirk Baranek @ Flickr. )

Bestimmt wird auch bald einiges über den Afghanistan-Krieg zu lesen sein, an dem die
deutsche Bundeswehr beteiligt ist. Obwohl es immer noch Kriege gibt und auch deutsche Soldaten im Ausland kämpfen, findet nach Meinung des SPD-Bundestagsabgeordneten und verteidigungspolitischen Sprechers Rainer Arnold keine wirkliche Debatte darüber in Deutschland statt.

Immerhin veranstalten aber in einem kleinen Hörsaal an der Uni Tübingen die Juso-Hochschulgruppe und die Grüne Hochschulgruppe eine entsprechende Themenwoche, wozu sie ihn eingeladen haben. Das Motto „Krieg! Und Frieden?“ erinnert an Tolstoi; der Untertitel „Deutschland: Verantwortung in der Welt“ und die verwendete Formulierung face to face machen jedoch deutlich, dass wir uns mittlerweile im 21. Jahrhundert befinden. Bei Tolstoi waren noch französische Fremdwörter populärer.

Zunächst hält der 61-jährige Sozialdemokrat mit unverkennbar schwäbischem Zungenschlag einen freien Vortrag über die deutsche Verteidigungspolitik. Ihm hören etwa 40 Personen zu, die meisten davon Studenten und einige aus der Generation Ü60. Es wird deutlich, dass man mit dem ehemaligen EDV-Fachbereichsleiter der Volkshochschule Stuttgart einen echten Experten zum Thema eingeladen hat, der ohne die gängigen Politikerphrasen auskommt.
Rainer Arnold, der seit 1998 für den Wahlkreis Nürtingen im Bundestag sitzt, betont, dass in seinen Augen kriegerische Einsätze aus ethischen Gründen manchmal nötig seien, aber auch ökonomische Interessen eine Rolle spielen könnten. Zum Beispiel sei die Gefährdung der Seewege durch Piraten vor dem Horn von Afrika ein akzeptabler Grund für einen Bundeswehreinsatz. Horst Köhler habe damals als Bundespräsident die richtige Debatte angestoßen, allerdings habe er dies auf dem
falschen Flug getan. In Afghanistan seien nämlich keine ökonomischen Interessen Deutschlands im Spiel. Diese These sorgt für ein leichtes Murren im Publikum und wird noch einige Nachfragen zur Folge haben.

Als wichtiges Kriterium für die Beteiligung an einem Krieg sieht der SPD-Mann das Vorhandensein eines entsprechenden UNO-Mandats und kritisiert in diesem Zusammenhang auch die Bundesregierung: Die Zurückhaltung in Libyen sei „grottenfalsch“ gewesen.

Die Bedeutung der Verteidigungspolitik hält Rainer Arnold in Deutschland für unterschätzt. Ihm ist wichtig, dass Deutschland mit Ausnahme der fehlenden Atomwaffen in einer „militärischen Liga“ mit Großbritannien und Frankreich bleibt. In diesen beiden Staaten werde dem Thema ein größeres Gewicht zuteil als in der Bundesrepublik. Sie haben kürzlich ein Verteidigungsabkommen geschlossen, weshalb Deutschland gefordert sei. Die größtenteils sinnvolle Bundeswehrreform habe aber leider keinen Bezug zu Europa und sei rein national gedacht. Außerdem seien die Kanzlerin,
der Verteidigungsminister und der Außenminister beim Thema „Europäische Verteidigungspolitik“ Totalausfälle.

Die Lage im Iran schätzt er als gefährlich ein und hat auch ein gewisses Verständnis für die Ängste Israels. Ein Angriff des Irans könne aber zu einer Stärkung fundamentalistischer Bewegungen in der arabischen Welt führen. Die arabischen Demokratiebewegungen wollten auch keinen großen Einfluss des Westens in ihren Ländern.

Auch auf die Situation in Afghanistan geht der Verteidigungsexperte nach einigen Nachfragen noch genauer ein. Ein realistisches Ziel sei es, dass das Land ab 2014 unter starker westlicher Hilfe mit seinen Problemen umgehen könne. Die Behauptung eines Zuhörers, dass der Krieg in „Pipelinistan“ nur aus ökonomischen Gründen geführt worden sei, weist der Abgeordnete entschieden als Verschwörungstheorie zurück. Der gleiche Frager fällt noch öfters durch ausgedehnte Redebeiträge auf und übernimmt außerdem von nun an mehrfach die Rolle des Besserwissers. Als der SPD-Mann beispielsweise von „den Amerikanern“ spricht, macht er ihn auf seine unpräzise Ausdrucksweise aufmerksam: „Die USA, nicht die Amerikaner!“

Deutlich wird im Laufe der Veranstaltung, dass es in der internationalen Sicherheitspolitik nach Meinung von Rainer Arnold viele Grauzonen gibt. Die Aktionen der USA in Pakistan gegen Islamisten seien zwar fragwürdig, würden aber stillschweigend von der pakistanischen Regierung geduldet. Auch der SPD-Abgeordnete gibt eine gewisse Verlegenheit demgegenüber zu, da er zu dem Vorgehen der USA kaum Alternativen sieht. Man müsse international außerdem oft mit Leuten zusammenarbeiten, bei denen sich einem die Nackenhaare sträubten. Mit Diktatoren könne unter gewissen Umständen eine humanitäre Zusammenarbeit nötig sein („Wir können uns die Despoten nicht aussuchen.“).

Selbst bei den Rüstungsexporten, bei denen eigentlich Ausfuhren in gewisse Länder tabu sein sollten, sei die Lage nicht so klar: So könne ein Export von Schiffen zum Küstenschutz auch an Diktaturen manchmal sinnvoll sein. Die Förderung der deutschen Rüstungsindustrie solle dagegen bei derartigen Entscheidungen keine Rolle spielen; sie ist laut Rainer Arnold ohnehin von vernachlässigbarer Bedeutung. Und das, obwohl Deutschland, wie aus dem Publikum eingeworfen wird, weltweit der drittgrößte Waffenexporteur ist.

Ein Mann aus dem Publikum, wahrscheinlich mit Bundeswehr-Erfahrung, weist noch auf eine Sache hin, die viele Soldaten ganz besonders verärgert haben soll: Das bewährte G3-Gewehr wurde durch eine neue Waffe (G36) abgelöst, mit der man nicht mehr so gut durch Wände schießen könne!
Der schwäbische Abgeordnete hält dies aber für unproblematisch, denn man solle nicht durch eine Wand schießen, ohne dass man wisse, wer sich dahinter befinde.

Wegen öffentlicher Gelöbnisse und der Werbung für die Bundeswehr an Schulen und Arbeitsämter wird von einem Zuhörer eine Militarisierung der deutschen Gesellschaft befürchtet. Dies ist für Rainer Arnold nicht nachvollziehbar: Die Werbung für den Bund sei sehr sinnvoll („Ich will die Guten und nicht die Doofen!“) und außerdem sei kaum ein Land so pazifistisch wie Deutschland.
Gelöbnisse habe es immer schon gegeben und sie seien völlig in Ordnung. Die
„Verfassungsinstitution Bundeswehr“ brauche sich nämlich nicht zu verstecken: „Die Bundeswehr ist nicht bäh!“

Auf die Frage, wie man einen kriegerischen Einsatz mit dem Recht auf Leben vereinbaren könne, antwortet der Abgeordnete, dass er eine Welt voller Idealisten gut finden würde. Allerdings solle man sich die Welt nicht schön malen. Man könne schlecht einerseits Hunger bekämpfen und dann bei einem Genozid zuschauen. „Das ist kein Genozid!“, erschallt es daraufhin aus dem Publikum, obwohl die Aussage gar nicht auf ein konkretes Land bezogen ist: Der Besserwisser hat sich noch
ein letztes Mal zu Wort gemeldet.

‚Die Bundeswehr ist nicht bäh!‘ Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold zu Gast an der Uni Tübingen

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