Mitten im „Nördlichen Südwürttemberg“ – das Juso-Regioseminar in Reutlingen

Am Sonntag, an dem die Winterzeit begonnen hatte (30. Oktober), machten sich vier Jusos aus Tübingen auf den kurzen Weg ins benachbarte Reutlingen. Dort wurde das Regioseminar der Jusos für das „Nördliche Südwürttemberg“ ausgerichtet, wobei es für Unkundige sicherlich schwierig ist, sich unter diesem Namen eine Region vorzustellen. Wer mag wohl diesen Begriff erfunden haben?

Die Veranstaltung fand in den Räumen der Jusos und SPD Reutlingen statt, die sich in einem recht modernen Gebäude befanden. Zunächst war ein kurzes Warten vor der durch einen Code geschützten Tür erforderlich. Eingebrochen wurde bisher offensichtlich vielleicht aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen noch nicht. So finanzkräftig ist die SPD wohl aber auch nicht, dass man durch einen Einbruch im Reutlinger Büro reich werden könnte. Der Sitzungsraum entsprach nicht dem Klischee, dass Linke oft etwas chaotisch seien; er war gut aufgeräumt. Dort trafen sich nun etwa 20 Teilnehmer, die meisten davon um die 20 Jahre alt und fast alle Schüler oder Studenten. Von der Wand blickte sie Willy Brandt mit Zigarette im Mund auf einer Gitarre spielend an. Außerdem waren Bilder einer Ausstellung zu Gastarbeitern aufgehängt, die der Reutlinger Landtagsabgeordnete Nils Schmid organisiert haben soll. Über das Ambiente konnte man sich nicht beschweren.

Amely, die die Veranstaltung organisiert hatte und für die Region hauptsächlich zuständig ist, begrüßte zu Beginn alle Anwesenden. Sie war bei dem Treffen, das eine sehr geringe Teilnehmerinnenquote hatte, eine von nur vier anwesenden Frauen. Nur der Tübinger Kreisverband stellte hier mit zwei Männern und zwei Frauen eine Ausnahme dar. Nach der Begrüßung diskutierte man einige Zeit über das vergangene Jahr in der Region und über zukünftige Pläne. Mit der Idee, sich bei den nächsten Seminaren mit dem Thema „Moderne Infrastruktur“ zu beschäftigen, waren alle einverstanden. Außerdem wurde der Wunsch geäußert, den Verwaltungsaufwand für die Kreisvorsitzenden zu erleichtern, damit sie sich auch mal um politische Themen kümmern könnten.

Dann war Mittagspause und bevor sich die Teilnehmer in verschiedene Restaurants verteilten, wurde von einigen noch das Büro nebenan besichtigt. Dort hingen alte Wahlplakate, auf denen unter anderem der bis dato letzte SPD-Kanzler zu sehen war („Ein moderner Kanzler für ein modernes Land.“). Außerdem war an der Wand die Liste der SPD-Vorsitzenden chronologisch aufbereitet, wobei in weiser Voraussicht noch Platz für eventuelle Nachfolger gelassen wurde. Vielleicht ist bis zum nächsten „Trainerwechsel“ aber noch etwas Zeit. Nach dem Mittagessen stellte der Gastredner Parsa Marvi aus Karlsruhe, der im Bundesausschuss der Jusos sitzt, verschiedene Sozialstaatsmodelle vor. Diese werden oft in drei Kategorien eingeteilt, zu denen der sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat in Skandinavien, der konservative Sozialstaat in Deutschland und Frankreich sowie der angelsächsische Sozialstaat in den Vereinigten Staaten und Großbritannien gehören. Parsa machte deutlich, dass er entgegen von bedeutenden SPD-Politikern wie Kurt Beck das skandinavische Modell favorisiert. Innerhalb der SPD setzen sich Parsas Einschätzung nach ältere Politiker eher für die Erhaltung des bisherigen Sozialstaats ein, während viele jüngere SPD-Mitglieder eher seine Meinung vertreten. Nach der ausführlichen Darstellung der deutschen Sozialversicherungen war für eine Diskussion nicht mehr so viel Zeit; es gab aber auch nicht besonders viele Fragen. Möglicherweise waren viele Anwesende von der Information erschlagen oder ihr Biorhythmus hatte sich noch nicht an die Zeitumstellung gewöhnt.

Der letzte Programmpunkt beinhaltete einen Besuch bei der Wohnungshilfe der Arbeiterwohlfahrt (AWO), wohin die Seminarteilnehmer mit mehreren Autos fuhren. Die Geschäftsführerin Gisela Steinhilber führte sie über eine Treppe an den  Männerwohnungen vorbei in ihr Büro und berichtete dort über ihre Arbeit. Die Wohnungen, ein Männer- und ein Frauenwohnheim mit insgesamt etwa 20 Plätzen, sind für Personen in schwierigen Verhältnissen gedacht, die keine Bleibe finden. Frau Steinhilber betonte die Vielfalt der Schwierigkeiten, in denen die Wohnungssuchenden stecken. Häufig handele es sich um psychische Probleme sowie um Alkohol- und Drogensucht; den Leuten fehle Unterstützung durch Familie und Freunde. Allerdings sei eine Generalisierung nicht möglich; die Fälle seien sehr einzigartig und das Alter reiche von 18 bis 70. Auf die Frage, wie man die AWO bei ihrer Arbeit unterstützen könne, antwortete die Geschäftsführerin, dass dies über Spenden sowie die Thematisierung des Problems der Obdachlosigkeit in der politischen Diskussion möglich sei.

Zum Abschluss des allgemein als gelungen betrachteten Regioseminars versammelten sich alle Teilnehmer vor dem Eingang zur AWO und mehrere Gruppenfotos wurden gemacht, einige mit Juso-Fahne, andere nur mit den Anwesenden. Danach begaben sich alle auf die unterschiedlich lange Reise zurück in ihren Heimatort irgendwo in der Region „Nördliches Südwürttemberg“.

(Roland Keller, Vorstand der Juso-AG Tübingen)

 

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Erster Interkultureller Stammtisch der Jusos Tübingen

Am Mittwoch Abend trafen sich die Jusos Tübingen und einige Interessierte mit Dr. Dorothee Schlegel aus dem Kultusministerium sowie Ergun Can, SPD-Stadtrat in Stuttgart, um über das Thema “Interkulturelles Zusammenleben” zu diskutieren.

Die Gäste berichteten über den von ihnen gegründeten “Neue-Inländer-Stammtisch” in Stuttgart sowie diverse Integrationsprojekte aus der Region. Schwerpunkte in der Diskussion waren unter anderem die Bildungschancen für Kinder mit Migrationshintergrund und Schwierigkeiten beim Berufseinstieg. Einigkeit herrschte darüber, dass die Politik hier gefordert ist. Die Einrichtung des Integrationsministeriums, welches momentan von Ministerin Bilkay Öney (SPD) geführt wird, wurde als Schritt in die richtige Richtung begrüßt.

Alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen waren sich auch einig, dass es weitere Auflagen des Stammtisches geben sollte. Nach der Auftaktveranstaltung soll es in Zukunft Stammtische mit verschiedenen thematischen Schwerpunkten geben. Die nächsten Termine werden auf der Internetseite der Jusos Tübingen rechtzeitig bekanntgegeben.

 

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Interkultureller Stammtisch am 26.10.11

Die Juso-AG Tübingen lädt zum “Interkulturellen Stammtisch” am Mittwoch, dem 26.10.11 um 20.00 Uhr im Africa Bar & Restaurant in der Schlachthausstraße 9.

Eingeladen ist jeder – ohne und mit deutschen Pass. Mit unsere Gästen Dr. Dorothee Schlegel, Mitbegründerin des Stuttgarter “Neue-Inländer-Stammtisches”, sowie Ergun Can, Stadtrat in Stuttgart, wollen wir in lockerer Atmosphäre über alle Themen reden, die das interkulturelle Zusammenleben in Tübingen betreffen.

Wir freuen uns auf eine interessante  erste Auflage des Interkulturellen Stammtisches in Tübingen. Anregungen für zukünftige Themen oder Gäste sind jederzeit willkommen.

Hier findet die Veranstaltung statt:

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Sitzung, Donnerstag 06.10

Heute findet keine Sitzung / kein Treffen der Jusos Tübingen statt. Wir starten dann nächste Woche wieder durch und hoffen, dass ihr zum Semesterbeginn zahlreich kommen werdet.

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Pressemitteilung: Vorratsdatenspeicherung

Die Jusos Tübingen distanzieren sich von einigen Forderungen innerhalb der SPD, die sich für eine vorbehaltlose und vorgelagerte Speicherung von Kommunikationsdaten aussprechen. Explizit können viele der von den Befürwortern angeführten Fakten widerlegt werden: Eine Untersuchung des BKA im letzten Jahr legte offen, dass von allen Verbrechen in Deutschland nur 0,01% (ein Promille) mangels fehlender Daten nicht endgültig aufgeklärt werden konnten. Zudem liegt die Aufklärungsquote bei Internetverbrechen mit beinahe 80 Prozent (2008) deutlich höher als die „normaler“ Verbrechen, von denen im selben Jahr nur etwa 55 Prozent aufgeklärt werden konnten. Erstaunlicherweise ist die Zahl der aufgeklärten Internetdelikte Jahr 2009, in dem die Vorratsdatenspeicherung erstmals in Kraft getreten war, sogar um fast fünf Prozent auf 75,7 Prozent zurückgegangen.

Weiterhin ist es irreführend zu behaupten, bei der Speicherung von Daten auf Vorrat würden lediglich die Verbindungsdaten gesichert, denn bereits die Identifizierung eines Kontakt- bzw. Gesprächspartners lässt oft intime Rückschlüsse auf den kommunizierten Inhalt zu – etwa, wenn jemand eine Ehe- oder Drogenberatungsstelle kontaktiert, einen Arzt für Geschlechtskrankheiten, oder auch einen Anwalt. Darüber hinaus ist es technisch einfach machbar, eine komplette Inhaltsprotokollierung „nachzurüsten“ – in Italien lesen Staat und Polizei bereits alle SMS (‘Ciao, bella :*!’).

Eine Totalprotokollierung der Kommunikation wird auch Einfluss auf unser Verhalten haben: Informanten von Journalisten werden abgeschreckt, sensible Kontakte zu Ärzten oder Seelsorgern erschwert, politische Aktivisten (Globalisierungskritiker, Atomkraftgegner usw.) behindert – die Unbefangenheit des Austausches im Netz wird verloren gehen. Wo Daten gespeichert und zusammengeführt werden, wachsen auch Begehrlichkeiten nach diesen Datensätzen und es besteht immer die Gefahr von Missbrauch – wie uns die Polizei in Dresden erst in jüngster Vergangenheit durch die illegale Protokollierung tausender Handystandort und –verbindungsdaten bei einer Anti-Nazi-Demonstration vor Augen geführt hat.

Wir sollten nicht blauäugig sein – ernsthafte Kriminelle, die sich auf ihre Berufung verstehen, anonymisieren ihre Daten längst über verschiedenste technische Infrastruktur (die im Übrigen auch Laien zur Verfügung steht). Wir Jusos sind größtenteils nach 1984 geboren – und wollen es auch in Zukunft nicht miterleben.

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Bilder vom Tag der SPD

Etwas verspätetet, aber dann doch noch – einige Eindrücke vom Tag der SPD.

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Erfolgreicher Landesausschuss

Am 11. September kamen die Jusos Baden-Württemberg wieder zu einem Landesausschuss zusammen.
Nachdem bei der letzte Landesdelegiertenkonferenz nicht einmal annähernd alle Anträge behandelt werden konnten, stand für den Landesausschuss, der dieses Mal wieder in Heilbronn tagte, viel an inhaltlicher Arbeit auf dem Programm.
So wurden neben  Beschlüssen wie der 0,0 Promille Grenze und der Einführung eines “Veggi-Day” in öffentlichen Kantinen, auch die Tübinger Anträge zur Rente und zum Azubi-Wohnheim verabschiedet.
Wir Tübinger Jusos, die mit Amely Krafft, Leonie Haueisen und Kevin Tiedgen in Heilbronn vertreten waren, können daher auf ein erfolgreichen Landesausschuss in Heilbronn zurück blicken.

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Sa, 10.09.11 – Tag der SPD: Schule mit_machen

Liebe Jusos,
gerne möchten wir alle Interessierten zum Tag der SPD am kommenden Samstag in Kusterdingen (August Lämmle Schule) einladen. Auf dem Programm steht der Meinungsaustausch über neue, andere Schulformen. Das genaue Programm (hier als PDF-Flyer: Einladung Tag der SPD 2011_09_10):

13:00 Uhr Begrüßung
Grußwort
Dorothea Kliche-Behnke
Bürgermeister Dr. Soltau
13:30 Uhr Hauptrede Gabriele Warminski-Leitheußer, Kultusministerin
15:00 Uhr Kaffeepause
15:30 Uhr Workshops
17:30 Uhr Präsentation der Ergebnisse aus den Workshops
18:15 Uhr Schlußwort Rita Haller-Haid
18:30 Uhr Sommerfest

Wir Jusos werden ebenfalls einen Workshop anbieten: Mehr Demokratie in der Schule. außerdem gibt’s bei uns dann Rote Würste :) .

 

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SPD Online Antrage – alle machen mit?

Irre, dass ich DAS noch erleben darf! Die SPD hat seit einigen Tagen einen ersten Antrag im Internet, der online von interessierten und kompetenten Menschen gestaltet und mitentwickelt wird. Die Idee zum Antrag sowie eine erste Gliederung findet ihr unter onlineantrag.spd.de. Ganz grob gesagt soll es um Arbeiten und Leben in der digitalen Gesellschaft gehen, dabei insbesondere um dei Fragen nach der Zukunft der Arbeit, Wissenstransfer und Innovationsmöglichkeiten.

Digitalisierung durchdringt alle gesellschaftlichen Bereiche und beeinflusst unser Leben nachhaltig. Sie birgt enormes Potenzial für gesellschaftliche Teilhabe, Wissensvermehrung und Wirtschaftswachstum. Technologie- und wissensbasierte Unternehmen erschließen mit innovativen Produkten neue Märkte und erhalten und schaffen zahlreiche Arbeitsplätze. Anreize für kleinere Unternehmungen und die Schaffung und Verbesserung einer Gründerkultur in Deutschland sind deshalb wichtige politische Querschnittsaufgaben. Wir brauchen neue und mutige Ideen um kreatives Potenzial zu fördern.

Jede und jeder, die/der sich angesprochen fühlt, möge doch mitmachen. Für alle Anwesenden ist es übrigens Plicht, sich einmal über die Chancen und Möglichkeiten von Adhocracy zu informieren. Wenn wir als SPD wirklich (und nicht nur auf Wahlplakaten) mehr direkte Bürgerbeteiligung und eine Versachlichung der Debatten erreichen möchten, wird es u.a. über solche – wirklich durchdachten – Online-Tools gehen.

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Naihremer Hits – 17.09.2011 in Nehren

Zum Beginn des kommenden Schuljahres sind wir Jusos bei den “Naihremer Hits” an der Kirschenfeldschule in Nehren. Die Veranstaltung findet von 14.30 bis 17 Uhr insbesondere für Jugendliche statt. Wir Jusos haben dort u.a. einen Tischkicker, machen ein politisches Quiz und verkaufen Waffeln. Vorbeischauen lohnt sich!
Wer sich noch engagieren möchte, Fragen hat oder so, kann uns gerne bei Twitter anschreiben: @jusostuebingen oder bei Facebook auf unsere Pinnwand schreiben.

Näheres könnt ihr alle dem Flyer entnehmen (draufklicken für große Darstellung).




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