Von Frederik Strelczuk

Heute ist Samstag der 8. November. Ich werde vom Klingel meines Handys aus dem Schlaf gerissen. Ein verpasster Anruf, eine neue SMS. Mir ist sofort klar was das bedeutet. Ich habe verschlafen. Ein Blick auf die Uhr bestätigt mir, dass ich schon seit 20 Minuten am HBF stehen sollte. Dort sind wir mit Ronja aus Reutlingen verabredet, um zusammen nach Rottweil zum Verbandswochenende Generationengerechtigkeit der Jusos BW zu fahren.

Ein kurzer Rückruf ergibt, dass alles halb so schlimm ist. Ronja sammelte gerade einen weiteren Langschläfer in Tübingen ein und kann mich danach direkt vor meiner Haustür abholen. Es reicht also noch für eine Dusche und einen Kaffee. Während der Kaffee brüht, stopfe ich noch schnell das Notwendigste in einen kleinen Koffer und dann geht es los.

Müde, aber gut gelaunt fahren wir zu viert in Richtung Rottweil. Kaffee und Brezeln lassen die 50 Minuten Fahrzeit wie im Flug vergehen, lediglich die Parkplatzsuche gestaltet sich etwas schwieriger. Mit freundlicher Genehmigung einer Anwohnerin stellen wir unser Auto schließlich vor ihrer Garage ab und machen uns auf den Weg zur Jugendherberge. Der erste Eindruck der Jugendherberge ist sehr gut. Alle TeilnehmerInnen des Verbandswochenende versammeln sich zu Beginn im Garten der Jugendherberge. Das Wochenende beginnt dort offiziell mit einer Begrüßung durch unseren Landesvorsitzenden Markus Herera Torrez. Es folgen die übliche Vorstellungsrunde und ein paar der obligatorischen Kennenlernspiele. Zu diesem Zeitpunkt sind trotz GDL-Streik bereits ca. 40 Teilnehmer aus ganz Baden-Württemberg anwesend. Am Abend werden es ca. 50 sein.

Nach dem ersten Kennenlernen geht es los mit der inhaltlichen Arbeit. Wir beginnen mit einer Einführung in die Problematik des demografischen Wandels. In ihrer Präsentation zum Thema erklärt uns Isabel aus dem Landesvorstand die momentane Entwicklung und die daraus resultierenden Herausforderungen. So entstehen besonders in den nach dem Umlageverfahren organisierten Sozialversicherungen wie z. B. der Rentenversicherung Probleme. Durch den fortschreitenden demografischen Wandel gibt es weniger BeitragszahlerInnen pro RentnerIn. Um das Rentenniveau ohne zusätzliche Zuschüsse aus Steuern halten zu können, müssten die Reallöhne der BeitragszahlerInnen wieder steigen. Durch die Abbildung der Produktivitätssteigerung auf die Reallöhne könnte den Schwierigkeiten für die Sozialversicherungen entgegen gewirkt werden. Leider gibt es momentan in Deutschland – unter anderem wegen der Finanzkrise – einen entgegen gesetzten Trend. Die Reallöhne stagnieren seit Jahren. Von vereinzelten Anstiegen profitieren meist die Gutverdiener.

Pünktlich um 12 Uhr geht es dann zum Essen. Es gibt Chili con Carne und auch beim Essen muss sich die Jugendherberge nicht verstecken. Nach der Mittagspause steht das nun SchülerInnenvernetzungstreffen auf dem Programm. Für alle anderen ist dies ein guter Zeitpunkt etwas durch Rottweil zu schlendern, einen Kaffee zu trinken, alte Bekanntschaften zu pflegen und neue Bekanntschaften zu machen.

Kurz nach zwei geht es dann wieder gemeinsam weiter. Die Mitglieder des Landesvorstands geben uns einen Einblick in die Entwicklung des Wohlfahrtstaats in Deutschland. Neben den historischen Entwicklungen, lernen wir unter anderem auch die Klassifikation nach Esping-Andersen kennen. Auch die Agenda 2010 ist Thema und ich bin positiv überrascht wie differenziert die Diskussion dazu ausfällt. Um vier Uhr sind so die Grundlagen für die folgenden Workshops gelegt.

Der Hauptfokus des Verbandswochenende liegt auf den sogenannten „starken 4“. Damit sind die Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung gemeint. In zwei Gruppen bearbeiten wir die vier im Detail. Die Gruppe Arbeit beschäftigtsich mit der Arbeitslosenversicherung, während die Gruppe Pflege lernt wie genau die Krankenversicherung funktioniert. Den Inputreferaten folgt eine Diskussion. Diese bietet Platz für Nachfragen und zeigt Schwierigkeiten und Verbesserungsmöglichkeiten auf. So wird in der Pflege Gruppe besonders diskutiert inwieweit die bestehenden Zweiklassenmedizin, die durch die Existenz der gesetzlichen und privaten Krankenkasse hervorgerufen wird, bekämpft werden kann. Klar ist für uns, dass es keine Unterschiede in der Grundversorgung für privat oder gesetzlich Versicherte geben darf. In der Frage, ob die privaten Krankenkassen ganz abgeschafft werden sollen, gehen die Meinungen allerdings auseinander. Wieder bin ich positiv überrascht wie fundiert viele TeilnehmerInnen diskutieren können. Ich freue mich auf eine weitere Diskussion zum Modell der Bürgerversicherung bei einer der anstehenden Seminare oder Kongresse im nächsten Jahr. Es zeigt sich, dass wir viel Kompetenz im Landesverband haben, die durch ein solches Verbandswochenende sehr gut an alle Teilnehmer weitergegeben werden.

Nachdem ich in der Gruppe Pflege viel über die Krankenversicherung gelernt habe, geht es mit ordentlich Hunger zum Abendessen. Dass es mit Linsen und Spätzle mit Saiten eines meiner Lieblingsgerichte gibt, kommt da gerade recht.

Frisch gestärkt und unermüdlich geht es nach dem Abendessen weiter. In der Gruppe Pflege haben wir Hilde Mattheis zu Gast. Als gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion ist sie dafür prädestiniert uns die Funktionsweise der Pflegeversicherung zu erklären. Hier wird schnell klar, dass viele Pflegebedürftige, die keine Angehörigen mehr haben oder deren Angehörige nicht genügend verdienen, sehr akut von Altersarmut bedroht sind. Auch die das Verfahren zur Einstufung in die drei Pflegestufen muss überarbeitet werden. Dabei muss vermehrt auch auf soziale Teilhabe und die Beachtung psychischer Krankheiten geachtet werden. So werden beispielsweise Demenzkranke nicht ausreichend von der Pflegeversicherung abgedeckt. Während wir mit Hilde Mattheis die beschlossenen und geplanten Änderungen der Pflegeversicherung diskutieren, ist im Nebenraum Jan Welsch dabei der Gruppe Arbeit die Rentenversicherung zu erläutern.

Pünktlich zur Prime Time beginnt der letzte offizielle Workshop des Samstags. In einer parlamentarischen Debatte streiten vier Fraktionen um zusätzliche Mittel für ihre Sozialversicherung. Ich bin in der Fraktion der Krankenversicherung. Während zu Beginn der Vorbereitungsphase bei vielen Fraktionsmitgliedern noch die Idee überwiegt, dass die Krankenversicherung keine zusätzlichen Mittel bräuchte, finden wir dann doch relativ schnell gute Argumente. Das Hauptargument lautet „Ohne Krankenversicherung geht nichts mehr“. Ohne Krankenversicherung würde die Rente erst gar nicht erreicht. Ohne Krankenversicherung wäre die gesamte Zivilisation in Gefahr. Die Richtung sollte klar sein. Schließlich wollen wir ja auch die Jury in der Kategorie Humor überzeugen.

Aus der wirklich sehr unterhaltsamen Debatte, die trotz viel Humor doch stets am Thema orientiert bleibt, geht die Fraktion der Krankenversicherung dann auch tatsächlich als Sieger hervor. So bekommen wir von der Jury die zusätzlichen Mittel zugesprochen. Diese sollen in Form eines Getränks beim gemütlichen Teil des Abends an die Fraktionsmitglieder ausgeschüttet werden.

Für den gemütlichen Teil des Abends hat unsere Geschäftsführerin Jeannette mehrere Tische in einer Kneipe im Bahnhof reserviert. Nach ca. 15 Minuten Fußweg sind wir da und lassen den arbeitsreichen Tag gemütlich ausklingen. Wie immer gilt: ein Kneipenabend mit den Jusos ist einfach gut. Wir tauschen uns über unsere Arbeit vor Ort in den Kreis- und Ortsverbänden aus, diskutieren die aktuelle Lage der Mutterpartei und planen gemeinsame Aktionen. Die Stimmung ist einfach perfekt und als um 2 Uhr der Barkeeper nach Hause will, sind einige von uns – darunter auch ich – nicht bereit schon ins Bett zu gehen. In etwas kleinerer Runde geht es in die nächste Kneipe. Um 5 Uhr entscheiden auch wir, dass es nun doch vielleicht Zeit ist ins Bett zu kommen.

Nach drei Stunden Schlaf werde ich am Sonntag freundlich geweckt und nach einer Dusche geht es zum Frühstück. Der Kaffee wirkt und die Brötchen geben Kraft für den zweiten Tag.

Um 9.30 Uhr versammeln sich alle TeilnehmerInnen und wir teilen uns in mehrere Gruppen auf, um uns mit Reformideen für die jeweiligen Sozialversicherungen zu beschäftigen. Der Fokus liegt darauf wie andere Länder ihre Sozialversicherungen ausgestalten, wo die Unterschiede zu unseren Versicherungen liegen und wie wir diese bewerten. Die Ergebnisse der Gruppenarbeiten werden anschließenden präsentiert und mit allen diskutiert. Es zeigt sich immer deutlicher, dass starke Sozialversicherungen besonders durch gute und gerechte Löhne erreicht werden können. Dabei sind Ausnahmeregelungen für Gutverdiener meist kritisch zu betrachten. Denn ein solidarischer Wohlfahrtstaats funktioniert eben genau dann am besten, wenn sich alle solidarisch zeigen und für einander einstehen.

Zum Abschluss des Verbandswochenende folgt eine Feedbackrunde, bei der das gesamte Verbandswochenende und speziell die Jugendherberge sehr gut bewertet wird. Gegen 12.30 Uhr endet das erste Verbandswochenende in Rottweil.

Ich habe viel gelernt, neue Bekanntschaften gemacht und hatte eine super Zeit in Rottweil. Mein erste Verbandswochenende der Jusos BW hat mir sehr gut gefallen und ich kann nur alle Jusos ermuntern auch an einem Verbandswochenende teilzunehmen.

Verbandswochenende in Rottweil

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